Allgemeine Geschäftsbedingungen der CREATIVO GmbH

 Stand: Mai 2021

  1. Allgemeines
    1.1 Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Angebote und Leistungen der CREATIVO GmbH (nachfolgend „CREATIVO“ genannt). Entgegenstehende AGB oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, CREATIVO hat schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
    1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  2. Präsentationen
    2.1 Jegliche, auch teilweise Verwendung der von CREATIVO mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen (Präsentationen), seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedarf der vorherigen Zustimmung von CREATIVO. Das gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und für die Verwendung der den Arbeiten und Leistungen von CREATIVO zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben.
    2.2 Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an den von CREATIVO im Rahmen der Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei CREATIVO. Werden im Rahmen der Präsentation vorgelegte Arbeiten vereinbarungsgemäß voll bezahlt, gehen die Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte nach Maßgabe der Ziff.9 auf den Auftraggeber über.
  3. Leistungsumfang, Abwicklung von Aufträgen
    3.1 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweils beim Vertragsabschluss aktuellen Produkt-/Leistungsbeschreibung. Zusätzliche und/oder nachträgliche Veränderungen der Produkt-/Leistungsbeschreibungen bedürfen der Schriftform.
    3.2 Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Modelle, Originalillustrationen u.ä.), welche CREATIVO erstellt oder erstellen lässt, um die nach dem Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum von CREATIVO. Eine Herausgabe Pflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung ist CREATIVO nicht verpflichtet.
    3.3 Die Treuebindung gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet CREATIVO zu einer objektiven, allein auf die Zielsetzung des Kunden ausgerichteten Beratung. Dies betrifft insbesondere Fragen des Media-Einsatzes und der Auswahl dritter Unternehmen und Personen durch CREATIVO, z.B. im Bereich der Werbemittelproduktion. Sofern der Auftraggeber sich ein Mitspracherecht nicht ausdrücklich vorbehalten hat, erfolgt die Auswahl unter der Beachtung des Grundsatzes eines ausgewogenen Verhältnisses von Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Erfolg im Sinne des Werbungtreibenden.
  4. Auftragserteilung an Dritte
    4.1 CREATIVO ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.
    4.2 CREATIVO ist berechtigt, Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung von CREATIVO vertragsgemäß mitgewirkt hat, im Namen des Auftraggebers unter Beachtung der Ziffer 3.2 (CREATIVO AGB) zu erteilen, es sei denn, der Auftraggeber behält sich dieses Recht ausdrücklich vor und gibt dies CREATIVO schriftlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Vertragsabschluss zur Kenntnis. Hat der Auftraggeber innerhalb dieser Frist von zwei Wochen keine ausdrückliche Erklärung hierzu abgegeben, gilt sein Schweigen als Erteilung einer Vollmacht.
    4.3 Aufträge an Werbeträger erteilt CREATIVO in eigenem Namen und auf eigene Rechnung.
    4.4 Für mangelhafte Leistung der Werbeträger haftet CREATIVO nicht. CREATIVO verpflichtet sich allerdings, dem Auftraggeber im Falle einer mangelhaften Leistung zum Ersatz für den Gewährleistungsausschluss ihre Gewährleistungsansprüche gegen den Werbeträger abzutreten.
  5. Lieferung, Lieferfristen
    5.1 Die Lieferverpflichtungen von CREATIVO sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen von CREATIVO zur Versendung gebracht sind.
    5.2 Lieferfristen und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben, Bereitstellung von Informationen, Erstellung von Leistungskatalogen/Pflichtenheften) ordnungsgemäß erfüllt hat und die Termine von CREATIVO schriftlich bestätigt worden sind.
    5.3 Gerät CREATIVO mit ihren Leistungen in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.
    5.4 Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Machtbereiches der CREATIVO liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. CREATIVO wird Beginn und Ende derartiger Hindernisse dem Auftraggeber unverzüglich mitteilen.
    5.5 Wettbewerbsrechtliche Überprüfungen sind nur dann Aufgabe von CREATIVO, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
  6. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
    6.1 Vereinbarte Preise sind Netto-Preise, zu denen die jeweils geltende Mehrwertsteuer hinzukommt.
    6.2 Bei Werbemittlung sind die jeweils gültigen Listenpreise der Werbeträger am Erscheinungstag verbindlich.
    6.3 Rechnungen von CREATIVO sind 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.
    6.4 Bei länger andauernden Projekten behält CREATIVO sich die Erstellung von Teilrechnungen vor; mit diesen sollen die bisher erbrachten Leistungen abgegrenzt werden.
    6.5 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt CREATIVO vorbehalten.
  7. Eigentumsvorbehalt
    7.1 CREATIVO behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung vor.
    7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist CREATIVO zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Auftraggeber zur restlosen Herausgabe verpflichtet.
  8. Stornierungskosten, Kündigung des Vertrages
    8.1 Tritt der Auftraggeber unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann CREATIVO unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
    8.2 Bei Dauerschuldverhältnissen ohne Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von 90 Tagen zum Jahresende kündbar.
    8.3 Die Kündigung muss dem Kündigungsempfänger mindestens sechs Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, zugehen.
  9. Nutzungsrechte
    9.1 CREATIVO wird dem Besteller mit Ausgleich sämtlicher den Auftrag betreffende Rechnungen alle für die Verwendung ihrer Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist. Im Zweifel erfüllt CREATIVO ihre Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befristet für die Zeit der Einsatzdauer des Werbemittels. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung und Veränderung, bedarf der Zustimmung von CREATIVO.
    9.2 Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht voll bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei CREATIVO.
    9.3 Bei gegebenenfalls durch den Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen und Daten haftet dieser allein, wenn durch die Verwendung Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat CREATIVO von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
    9.4 CREATIVO darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Agentur und Kunde ausgeschlossen werden.
  10. Impressum
    CREATIVO kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen. Sollte die Nennung von CREATIVO nicht gewünscht sein, sollte dies durch eine eMail an CREATIVO mitgeteilt werden. Der Hinweis wird anschließend umgehend entfernt.
  11. Gewährleistung
    11.1 Von CREATIVO gelieferte Arbeiten und Leistungen hat der Auftraggeber unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen und Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die unverzügliche Überprüfung oder Mängelanzeige, bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers.
    11.2 CREATIVO haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für Fehler, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern, leistet CREATIVO im Namen der nachfolgenden Ziffern Gewähr.
  12. Haftungsbeschränkung
    12.1. CREATIVO haftet für die vertragsgemäße Herstellung des Entwurfs und der Werkzeichnung. Darüber hinaus haftet CREATIVO nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet CREATIVO nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch CREATIVO ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung ist nicht beschränkt bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren.
    12.2. Die gleichen Grundsätze gelten für die Haftung von CREATIVO für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
    12.3. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet CREATIVO nicht.
    12.4. Mit erteilter Druckfreigabe übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für etwaige Tipp- oder Rechtschreibfehler und erklärt gleichzeitig, dass die verwendeten Formulierungen rechtlich einwandfrei sind. Eine inhaltliche Überprüfung sämtlicher getroffener Aussagen durch CREATIVO findet nicht statt.
    12.5. Mit der erteilten Druckfreigabe schließt der Auftraggeber CREATIVO von der Haftung aus.
    12.6. Zur rechtlichen Überprüfung der vom Auftraggeber beauftragten Werbemaßnahmen ist CREATIVO nicht verpflichtet.
  13. Aufrechnungs- und Minderungsrecht, Rückvergütung
    13.1 Gegen Ansprüche von CREATIVO kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
    13.2 Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn a) der Kunde nicht mehr auf CREATIVO- Infrastruktur zugreifen und dadurch die in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann, b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder c) vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
    13.3 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von CREATIVO liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn CREATIVO oder einer ihrer Erfüllungsoder Verrichtungsgehilfen den Fehler mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt. CREATIVO informiert den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung und erstattet unverzüglich die diesbezügliche Gegenleistung.
    13.4 Behauptet der Auftraggeber, dass ihm berechnete Leistungen nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so muss er dies nachweisen.
  14. Geheimhaltung, Verschwiegenheit, Datenschutz
    14.1 Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33 Abs..1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 des Teledienst Datenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass CREATIVO seine Firma und Anschrift (Identität) in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
    14.2 CREATIVO verpflichtet sich, sämtliche ihr im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten- weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.
    14.3 CREATIVO hat durch geeignete vertragliche Abreden mit den für sie tätigen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen und/oder Beauftragten sichergestellt, dass auch diese jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher Geschäftsund Betriebsgeheimnisse unterlassen.
    14.4 Entsprechende Verpflichtungen treffen den Auftraggeber in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von CREATIVO, dies gilt insbesondere auch für die während der Entwicklungsphase/Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.
    14.5 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen (Verbindungsdaten), wie z.B. der Zeitpunkt, die Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads, die von CREATIVO während der Dauer des Vertrages gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Mit der Erhebung und Speicherung erklärt der Auftraggeber sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt CREATIVO auch zur Beratung seiner Kunden, zur Eigenwerbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der Auftraggeber kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen. CREATIVO wird diese Daten ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten.
  15. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    15.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Firmensitz (Buchholz in der Nordheide) von CREATIVO | Design & Internet Agentur, wenn der Besteller Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
    15.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.
  16. Referenznennung
    16.1 Der Kunde stimmt mit seiner Auftragserteilung zu, dass er in der Referenzliste (Online sowie auf Print-Medien) von der Firma CREATIVO genannt werden kann. Sollte die Nennung des Kunden nicht gewünscht sein, kann er dies durch eine Email an CREATIVO mitteilen. Die Referenznennung des Kunden wird in diesem Fall durch CREATIVO gelöscht. Für CREATIVO besteht keine Verpflichtung, den Kunden als Referenz zu nennen.
  17. Besondere Regelungen für Hosting:
    Datensicherung
    Der Kunde stellt den Provider/CREATIVO von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Provider ist nicht für die Datensicherung der auf dem Server/Account gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Server/Account übermittelt oder verändert werden, stellt der Kunde lokale Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält auf Wunsch zur Pflege seines Angebotes einen Login-Namen und ein Login-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Provider haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
  18. Besondere Regelungen für Hosting:
    Veröffentlichte Inhalte, Massenmails
    Der Kunde stellt die CREATIVO GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Webserver frei und sichert zu, dass er den Webserver nicht zur Speicherung oder Verbreitung von Inhalten die gegen gesetzliche Regelungen, Persönlichkeits- und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, verwenden wird.

    Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Provider/CREATIVO kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webserver sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Der Provider behält sich das Recht vor, bedenkliche Inhalte sofort zu löschen. Für den Provider besteht keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.

    Die CREATIVO GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webserver installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) durchzuführen ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.

  19. Besondere Regelungen für Hosting: Schadenersatz
    Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen positiver Vertragsverletzung, Schlechterfüllung, Verletzung von Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Leistungsverzug. Ausgeschlossen sind alle Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbaren Schäden und/oder Folgeschäden. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

    Der Kunde wird auf die Möglichkeit von Datenverlust durch technisches Versagen und die daraus entstehende Erfordernis einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er diese tägliche Sicherung unterlässt. Die Haftung für Datenverlust wird begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Provider übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webserver/Account für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.

    Die Dienstleistung des Providers ist die zur Verfügungstellung des Webservers/Account.

    Für vom Provider nicht beeinflussbare Handlungen Dritter, vom Provider nicht beeinflussbare technische Störungen des Internet, Störungen in Rechenzentren, sowie höhere Gewalt können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webserver/Account verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet der Provider nur bei Vorsatz.

  20. Sonstiges
    20.1 Änderungen und Zusätze von Aufträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung.
    20.2 CREATIVO wird in aller Regel nur aufgrund ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen tätig. Bereits mit erstmaligem Zugriff auf das Netzwerk von CREATIVO bzw. Nutzung der Dienste von CREATIVO gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.